Kindesunterhalt

Das Familienrecht gestaltet sich als sehr komplexes Rechtsgebiet. Einer der Gründe: Kein Fall gleicht dem anderen, sodass pauschale Aussagen nur schwer zu treffen sind. Das gilt grundsätzlich auch für den Unterhalt, den Betroffene an Kinder, Ehegatten sowie Eltern gegebenenfalls entrichten müssen.

 

Allgemein besteht gegenüber Personen in gerader Abstammung und Ehegatten laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) eine Unterhaltspflicht. Das BGB sagt jedoch nichts über die genaue Höhe. Das weckte Bestrebungen der Gerichte, einen einheitlichen Leitfaden zu finden, anhand dessen sich die Unterhaltsbedarfe leichter ablesen ließen – unter Berücksichtigung des jeweiligen Einzelfalls.

 

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf bringt seit dem Jahre 1962 deshalb regelmäßig eine Unterhaltstabelle heraus: die Düsseldorfer Tabelle . Der anfallende Unterhalt lässt sich hier vergleichsweise einfach ablesen. In regelmäßigen Abständen werden die Werte aktualisiert und an die veränderten Lebensbedingungen und Veränderungen beim Kindergeld angepasst. Dies geschieht meist alle ein bis zwei Jahre.

 

Die vom OLG Düsseldorf erstellte Tabelle soll den Kindesunterhalt festlegen. Für den Ehegattenunterhalt gilt die Tabelle selbst nicht. Dennoch: In den Anmerkungen zur Unterhaltstabelle finden sich auch standardisierte Vorgaben zum Trennungs- und nachehelichen Unterhalt. 

 

Die Tabelle selbst basiert auf unterschiedlichen Eckdaten. Die wesentlichsten sind die Einkommensgruppen der Unterhaltspflichtigen und die Altersgruppen der berechtigten Kinder.

Einkommensgruppen in der Düsseldorfer Unterhaltstabelle für Kinder

In der Unterhaltstabelle werden unterschiedliche Einkommensgruppen berücksichtigt.

 

In der Unterhaltstabelle werden unterschiedliche Einkommensgruppen berücksichtigt.

 

Der Grund für diesen Basiswert ist: Mit dem Einkommen der unterhaltspflichtigen Eltern soll auch der Unterhaltsbedarf des betroffenen Kindes steigen. Unterteilt ist die Unterhaltstabelle in insgesamt zehn Einkommensgruppen.

 

Die niedrigste Gruppe liegt bei einem monatlich zur Verfügung stehenden bereinigten Nettoeinkommen von bis zu 1.500 Euro. Die höchste Einkommensgruppe reicht bis 5.100 Euro monatlich. Bei anrechenbaren Einkünften über diese Grenze hinaus bedarf es regelmäßig einer Einzelfallbetrachtung.

 

Je höher die Eingruppierung der Eltern in der jeweiligen Einkommensklasse ist, desto weiter steigt auch der tabellarisch festgelegte Unterhaltsbedarf der betroffenen Kinder. In der niedrigsten Einkommensgruppe ist den Kindern als Bedarf der Mindestunterhalt zugewiesen, sodass niedrigere Bedarfe nicht entstehen können.

 

Wichtig: Das hier angeführte Einkommen beschreibt das bereinigte Nettoeinkommen der Unterhaltspflichtigen. Das bedeutet, berufsbedingte Aufwendungen und berücksichtigungsfähige Schulden können von dem laut Lohnsteuerbescheid erwirtschafteten monatlichen Nettoeinkommen zunächst in Abzug gebracht werden.

 

Der Mindestunterhalt richtet sich nach § 1612a BGB. Hier sind bereits einzelne Altersgruppen vorgegeben, denen ein bestimmter Prozentsatz des Mindestunterhalts zugewiesen wird. Der Mindestunterhalt selbst ist kein fester Betrag, sondern selbst variabel:

 

“Der Mindestunterhalt richtet sich nach dem steuerfrei zu stellenden sächlichen Existenzminimum des minderjährigen Kindes.” (§ 1612a Absatz 1 Satz 2 BGB)

 

Im Jahre 2018 beträgt der in der Unterhaltstabelle zu berücksichtigende Mindestunterhalt 399 Euro. Der mittleren Altersgruppe wird dieser zu 100 Prozent als Mindestbedarf angerechnet. Die untere Altersgruppe erhält 87 Prozent, die älteste Gruppe 117 Prozent. Damit ergeben sich für das Jahr 2017 folgende Mindestbedarfe in der untersten Einkommensstufe:

 

Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres: 348 Euro

Kinder bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres: 399 Euro

Kinder bis zur Vollendung des achtzehnten Lebensjahres: 467 Euro

 

Über-18-Jährige, die noch im Haushalt der Eltern leben und unterhaltsberechtigt sind, haben einen Mindestanspruch von derzeit 527 Euro. Das entspricht etwa 132 Prozent des Mindestunterhalts.

 

Nichterwerbstätigen steht gegenüber minderjährigen und privilegierten volljährigen Kindern ein Selbstbehalt von 880 Euro monatlich zu. Bei Erwerbstätigen liegt dieser bei 1.080 Euro. Dieser Betrag darf nur in seltenen Ausnahmefällen durch Unterhaltsleistungen unterschritten werden (etwa bei Berechnungen auf Grundlage eines fiktiven Einkommens). Der Bedarfskontrollbetrag steigt mit jeder Einkommensgruppe.

 

Es gilt laut Tabelle bei der Unterhaltszahlung für ein Kind auch das Kindergeld anzurechnen.

 

Hat das Kind weiteres Einkommen, etwa durch Minijobs oder Ausbildungsentgelte, können diese zusätzlich von dem Gesamtbedarf abgezogen werden. Eigenes Einkommen des Kindes verringert also den tatsächlichen Zahlbetrag.

 

Anders hingegen verhält es sich, wenn der Unterhaltsberechtigte einen eigenen Haushalt führt. Sowohl Studenten als auch Berufsschüler und andere Kinder, die eine eigene Wohnung bewohnen, haben laut Anmerkung 7 zur Düsseldorfer Unterhaltstabelle einen monatlichen, pauschalierten Anspruch von 735 Euro.

 

Von diesem in Abzug zu bringen sind neben dem Kindergeld noch das Ausbildungsentgelt (abzüglich 90 Euro) oder andere Einkünfte.

 

Nicht einberechnet hingegen sind die Kosten für Kranken- und Pflegeversicherung oder Studiengebühren. Diese können, sofern das Kind diese selbst entrichten muss und die Versicherungen nicht über den Lohn abgeleistet werden, zusätzlich auf den Bedarf angerechnet werden. Der Gesamtbedarf erhöht sich damit.